Mit Vernetzung zum Erfolg
Ein wichtiges Arbeitsfeld des St. Galler Bauernverbands spielt sich auf politischer Ebene ab. Um den Anliegen der Landwirtschaft Gehör zu verschaffen, müssen diese auf das politische Parkett gebracht werden. Präsident Peter Nüesch vertritt landwirtschaftliche Interessen im Kantonsrat und gibt Einblick in diese Arbeit.
Der Bauernverband unterstützt die Bäuerinnen und Bauern bei ihrer wichtigen Arbeit, sei es bei Rechtsfragen, optimalen Versicherungslösungen oder einem Notfall auf dem Betrieb. Ausserdem gibt der Verband Woche für Woche eine Fachzeitschrift heraus, informiert die Bevölkerung über die Landwirtschaft und vertritt politische Anliegen.
Bäuerliche Interessen vertreten
Damit Letzteres gelingt, muss vieles zusammenpassen, das ist besonders auf nationaler Ebene zu sehen. Bei den Wahlen 2015 konnten die bäuerlichen Vertreter im Kanton St. Gallen noch vier von zwölf Nationalräten stellen. Heute ist noch Markus Ritter im Nationalrat und diesen April wurde Esther Friedli in den Ständerat gewählt.
Durch den Rücktritt von Stefan Britschgi aus dem Kantonsrat konnte Peter Nüesch im September letzten Jahres Einsitz im Kantonsrat nehmen. Auch bei ihm war dazu eine Kandidatur 2016 und 2020 nötig, damit er im September 2022 nachrücken konnte und somit auch wieder eine direkte Verbindung vom St. Galler Bauernverband in den Kantonsrat sichergestellt werden konnte, nachdem Andreas Widmer im Juni 2021 zurückgetreten war.
Allianzen vonnöten
Im Kantonsrat sind 120 Ratsmitglieder, über alle Parteien verteilt. Keine Partei hat eine Mehrheit, die SVP ist mit 35 Sitzen die grösste. Um einen Vorstoss durchzubringen, benötigt es immer die Stimmen von mehreren Parteien. Das gilt auch für landwirtschaftliche Themen, somit werden Allianzen über alle bürgerlichen Parteien benötigt. Es reicht nicht, wenn nur die Parlamentarier einer Partei zustimmen, es braucht alle bürgerlichen, die SVP, Mitte und FDP, dazu. Das ist dem demokratischen System geschuldet, was wohl etwas träge ist und manchmal etwas oder sogar viel Zeit und Geduld benötigt, aber im Endeffekt meist gute Kompromisse mit sich bringt.
Arbeit in Kommissionen
Die wichtigste Zeit für die Ratsmitglieder ist die Session, die viermal im Jahr drei Tage dauert. Dort werden alle Wahlen durchgeführt, es wird über alle Geschäfte debattiert und auch abgestimmt. Jedoch viel wichtiger und entscheidender ist die Zeit vor der Session. Zum Beispiel in einer vorberatenden Kommission, in der drei Mitglieder jeder Fraktion das Geschäft vorbereiten. In dieser kleinen Besetzung kann man als Ratsmitglied besonders viel mitbestimmen und -gestalten, dazu sind jedoch immer eine gute Vorbereitung und schlagkräftige Argumente nötig, um die eigenen Parteikolleginnen und -kollegen zu überzeugen. Auch ein gutes Netzwerk zu den anderen Parteien ist erforderlich, denn auch diese müssen für gute Vorschläge empfänglich sein und überzeugt werden.
Landwirtschaftlicher Klub
Für landwirtschaftliche Themen ist noch der Landwirtschaftliche Klub von Bedeutung, wo alle für die Landwirtschaft relevanten Themen vorbereitet und dann über alle Fraktionen in den Kantonsrat eingebracht werden. Im Kanton St. Gallen ist man dahingehend gut aufgestellt, da in allen bürgerlichen Fraktionen bäuerliche Vertreter vorhanden sind, welche die wichtigen Argumente aus der Landwirtschaft in die jeweiligen Parteien einbringen, damit bei der Abstimmung im Kantonsrat die bürgerliche Mehrheit zustande kommt.
Somit ist die Vernetzung des St. Galler Bauernverbands via Landwirtschaftlichen Klub, aber auch direkt über alle Parteien ein wichtiges Instrument, wenn es um die politischen Anliegen im Kanton St. Gallen geht.
Der St. Galler Bauernverband
Der St. Galler Bauernverband (SGBV) setzt sich für die Bäuerinnen und Bauern und für die Landwirtschaft im Kanton St. Gallen ein. Hinter dem SGBV stehen Personen in der Geschäftsstelle in Flawil sowie im Vorstand und in Kommissionen. In einer Serie stellt der «St. Galler Bauer» die Abteilungen und Kommissionen des SGBV näher vor. red.
